Merkel gegenüber Polens Regierungschef um Entspannung bemüht
Angela Merkel und Jaroslaw Kaczynski bekräftigten ihr Ziel, zu freundschaftlichen Beziehungen zu kommen. Berlin (dpa). In zentralen Fragen bleiben Deutschland und Polen auch nach dem Besuch von Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski in Berlin uneins. Im Streit um das deutsch-russische Pipeline-Projekt durch die Ostsee und die Entschädigungsforderungen von Vertriebenen sahen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Kaczynski gestern in Berlin auch Chancen für eine Verständigung. Merkel war sichtlich bemüht, die Atmosphäre zu entspannen. Kaczynski steht nach scharfen Aussagen an die Berliner Adresse in Deutschland massiv in der Kritik. Die Kanzlerin bekräftigte beim Besuch des polnischen Ministerpräsidenten die bisherige Position deutscher Kanzler, dass die Bundesregierung weiterhin keine Ansprüche von deutschen Vertriebenen auf Entschädigung oder Grundstücksrückgaben in Polen unterstützen werde. Der von Kaczynski vor dem Besuch verlangte Verzicht durch ein völkerrechtliches Abkommen sei aber »nicht die richtige Lösung«. Kaczynski gab sich damit nicht zufrieden. Man müsse hier noch weiter gehen, erklärte er. Auch beim von Polen abgelehnten deutsch-russischen Pipeline- Projekt durch die Ostsee blieben die Haltungen unverändert. Der polnische Ministerpräsident machte klar, dass die polnischen Bedenken auch nicht durch eine Stichpipeline beseitigt würden, die Polen mit der deutsch-russischen Gastrasse verbinden könnte.
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