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Stadtbezirke im
Westen erhalten

SPD lehnt Vorschläge der FDP ab

Bielefeld (MiS). Die SPD-Vertreter in den Bezirksvertretungen Dornberg, Jöllenbeck und Schildesche lehnen den Vorschlag der FDP entschieden ab, die drei Bezirke zu einem großen »Nordwestbezirk« zusammenzufassen. »Damit geht Bürgernähe verloren«, meint Schildesches Bezirksvorsteher Detlef Knabe.

»Es geht nicht darum, Pfründe zu sichern, sondern nah dran zu sein an den Problemen der Bürger«, sagt Knabe Die Bezirkspolitiker verfügten über zahlreiche Detailkenntnisse, würden die Örtlichkeiten kennen. Dank dieses Wissens hätte schon so manche Vorlage der Verwaltung korrigiert werden können.
Georg Fortmeier, stellvertretender Bezirksvorsteher in Dornberg, wirft den drei FDP-Mandatsträgern Angelika Wilmsmeier (Dornberg), Gregor vom Braucke (Jöllenbeck) und Thomas Wünsche (Schildesche) Populismus vor. Der Vorschlag sei »grober Unfug«. Es gebe Beschlüsse, an der Anzahl der Bezirke nicht zu rütteln. Eine Kosteneinsparung sei schon zur Kommunalwahl 2004 erzielt worden, die Zahl der Mandate in den Bezirksvertretungen damals reduziert worden.
»Wir kümmern uns um die Probleme der Bürger«, betont Armin Barthel, Vorsitzender der SPD-Fraktion in Jöllenbeck. Es seien die kleinen Anliegen, ein fehlender Gehweg, Lkws, die Zufahrten blockierten, oder Streit um eine Straßenführung, die am besten »vor Ort« geklärt würden. Eine Bezirksvertretung, die wie nach dem FDP-Vorschlag für 80 000 Menschen zuständig wäre, könne dies nicht leisten.
»Wir müssen uns eher an unseren Umland orientieren«, meint Fortmeier und verweist auf selbstständige Kommunen wie Enger oder Werther, die deutlich weniger Einwohner hätten als mancher Bielefelder Stadtbezirk.
»Ortsnähe darf aber nicht mit Kirchturmsdenken verwechselt werden«, merkt Knabe an. In wichtigen Fragen hätten die Bezirksvertretungen auch schon bisher zusammengearbeitet. Gemeinsam seien Beschlüsse voran getrieben worden. Dies werde wieder geschehen, wenn etwa in Dornberg und Schildesche über die Pläne zur Uni-Erweiterung entschieden werden müsse. Knabe erteilt deshalb auch dem Vorstoß der Liberalen eine Absage, die Zusammenarbeit der drei Bezirksvertretungen in bezirksübergreifenden Fragen zu institutionalisieren. »Die klappt auch so.«

Artikel vom 28.10.2006