Von Michael Schläger Bielefeld (WB). Nicht einmal ein Jahr nach Ende des Streits um die Bezirksämter eröffnet die FDP erneut eine Debatte über die Zukunft der Stadtbezirke. Die liberalen Mitglieder in den Bezirksvertretungen Jöllenbeck, Dornberg und Schildesche fordern die Zusammenlegung ihrer drei Stadtbezirke zu einem »Westbezirk«.
Angelika Wilmsmeier (Dornberg), Gregor vom Braucke (Jöllenbeck) und Thomas Wünsche (Schildesche) kündigten gestern gleich lautende Anträge für die nächsten Sitzungen ihrer jeweiligen Bezirksvertretungen an. In den Anträgen wird gefordert, dass der Rat bis zur Kommunalwahl 2009 die Voraussetzungen für die Zusammenlegung der Bezirke schaffen solle. Der Bürgerservice in Bezirksämtern und örtlichen Bürgerberatungen solle dagegen in vollem Umfang erhalten bleiben. Die Bezirkspolitiker sind sich darüber im Klaren, dass es schwer werden wird, für ihr Ansinnen eine Mehrheit zu finden. »Vor allem CDU und SPD werden mit unserem Vorschlag Probleme haben«, weiß Angelika Wilmsmeier. Unterstützung dürften sie eher von den anderen Kleinen erhoffen, von Grünen und Bürgergemeinschaft. »Es gibt so viele Themen, die bezirksübergreifend behandelt werden müssten«, sagt Thomas Wünsche und verweist auf Entscheidungen über die Kindergarten-Bedarfsplanung, den Nahverkehr, über Obersee oder Uni-Erweiterung. »Wir wollen die Basis durch einen größeren Bezirk nicht schwächen, sondern stärken«, bekräftigt Gregor vom Braucke. Beschlüssen der Vertretung eines größeren Stadtbezirks müsse im Rathaus auch mehr Gewicht beigemessen werden. Bewusst würden die Liberalen die neuerliche Debatte »von unten«, aus den Bezirken heraus, anstoßen. Es solle nicht der Eindruck entstehen, dass »von oben« etwas aufgezwungen werde. Die Verwaltung könne durch den größeren Bezirk erheblich entlastet werden, meint Wilmsmeier. Mehrfachvorträge von Verwaltungsmitarbeitern in den Vertretungen zu bezirksübergreifenden Themen entfielen dauerhaft. Mit einem Zusatzantrag für die jeweiligen BZV-Sitzungen wollen die Liberalen erreichen, dass solche Themen, die die drei Bezirke beträfen, schon in der laufenden Wahlperiode in gemeinsamen Sitzungen abgehandelt würden. Obwohl die drei Kommunalpolitiker wissen, dass eine Reduzierung der Stadtbezirke besser als Gesamtpaket umgesetzt würde, wären sie auch damit einverstanden, wenn es zunächst nur einen »Westbezirk« geben sollte. In der Vergangenheit war bereits mehrfach darüber diskutiert worden, Mitte und Gadderbaum, Heepen und Stieghorst sowie die drei Südbezirke zusammenzulegen. Umgesetzt wurden die Pläne nie, weil der Widerstand aus den Bezirken zu groß war.
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