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Foltervorwürfe des Murat Kurnaz

Aufklärung im Geheimen


Ein Untersuchungsausschuss, der hinter verschlossenen Türen aufklären soll, ist auf den ersten Blick ein Unding. Dennoch sieht das gewachsene Rechtsgefüge für Mitglieder des Verteidigungsausschusses im Bundestag genau dieses Instrument in besonderen Fällen vor. Auch die Tatsache, dass Murat Kurnaz womöglich unschuldig in Guantanamo interniert war, ändert daran nichts.
Kurnaz' Vorwürfe sind nicht von Pappe. Deutsche sollen ihn misshandelt haben. Das muss aufgeklärt werden, aber nicht um den Preis, dass die unverzichtbare Anonymität von Elitesoldaten verletzt wird.
Sollte die Bundeswehr in Afghanistan gefoltert haben, wird dies glasklar im öffentlichen Abschlussbericht stehen. In dem Fall ist auch mit einer strafrechtlichen Verfolgung der Täter zu rechnen, selbst mit deren unehrenhafter Entlassung.
Nichtöffentlichkeit ist für die saubere Klärung möglicherweise von Vorteil: Nicht weil besser vertuscht werden könnte, sondern weil die Politiker weniger den Verlockungen der Fernsehteams draußen vor dem Saal ausgesetzt sind. Außerdem kann der Ausschuss auch Kurnaz persönlich vorladen, denn der weigert sich, mit den Abgeordneten des deutschen Volkes überhaupt zu sprechen.Reinhard Brockmann

Artikel vom 20.10.2006