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Abgeordneten
drohen Einbußen


München (dpa). Die Abgeordneten im Bundestag müssen mit finanziellen Einbußen rechnen. Der Bundesfinanzhof hat Zweifel an der Zulässigkeit der pauschalen Aufwandsentschädigung. Derzeit erhalten Bundestagsabgeordnete zusätzlich zu ihren Diäten jährlich mindestens 43 764 Euro steuerfrei. Nach einer gründlichen Prüfung werde man die Frage möglicherweise dem Bundesverfassungsgericht vorlegen. Die derzeitige Kostenpauschale soll die Ausgaben ausgleichen, die durch das Mandat entstehen. Dazu gehören Ausgaben für eine Zweitwohnung in Berlin oder ein Büro im Wahlkreis.

Artikel vom 19.10.2006