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UN-Sanktionen gegen
Nordkorea verhängt

Japan will seine Strafmaßnahmen noch verschärfen

New York/Tokio (Reuters/dpa). Die 15 Mitglieder des UN-Sicherheitsrates haben einstimmig Sanktionen gegen Nordkorea beschlossen, weil sie durch den mutmaßlichen Atomwaffentest den Landes »den Weltfrieden und die internationale Sicherheit bedroht« sehen.
Der nordkoreanische UN-Botschafter sprach von »Gangster-Methoden« und verließ unter Protest den Saal. Japan kündigte zugleich an, dass es seine bereits einseitig beschlossenen Strafmaßnahmen gegen Nordkorea noch verschärfen wolle. Zudem sprach sich ein führender Politiker der regierenden Liberal-demokratischen Partei (LDP) für eine Debatte über eine atomare Bewaffnung Japans aus.
Die UN-Resolution verlangt, dass alle Ein- und Ausfuhren Nordkoreas nach Bestandteilen für Massenvernichtungswaffen und damit im Zusammenhang stehende Güter kontrolliert werden sollen. Außerdem sind alle Länder aufgefordert, den Verkauf und die Weitergabe von Material für Nordkoreas Atomwaffenprogramm zu unterbinden. Daneben soll ausländisches Vermögen eingefroren werden, das im Zusammenhang mit Nordkoreas Raketen- und Atomprogramm steht. Ein generelles Waffenembargo ist nicht vorgesehen. Aber die Weitergabe von schweren konventionellen Waffen an Nordkorea wird untersagt. Dies betrifft vor allem Kampfpanzer, großkalibrige Artillerie-Geschütze, Kampfflugzeuge- und -hubschrauber sowie Kriegsschiffe und Raketensysteme.
Besonders gegen die nordkoreanische Führung richtet sich das Verbot, Luxusgüter in das Land zu liefern. Die Durchsetzung der Strafen hängt nun weitgehend davon ab, ob sich Länder wie die Nordkorea-Verbündeten China und Russland konsequent an die Resolution halten. Über China, das seinen Nachbarn weiter unterstützt, läuft der Großteil des nordkoreanischen Handels.
US-Präsident George W. Bush begrüßte die UN-Entscheidung. Der Sicherheitsrat habe schnell und entschlossen gehandelt. Dies zeige, dass die Welt geschlossen die Atomwaffenpläne Nordkoreas ablehne. Der US-Botschafter bei den UN, John Bolton, sagte, mit der Resolution werde auch eine klare Botschaft an andere Staaten mit ähnlicher Gesinnung gerichtet, dass das Streben nach Massenvernichtungswaffen ernste Folgen haben werde.
Nordkoreas UN-Botschafter Pak Gil Yon erklärte, die feindliche Politik vor allem der USA habe sein Land zu dem Atomwaffentest veranlasst. Unter anderem hätten die USA mit Präventivschlägen gedroht. Er kündigte erstmals vor einem internationalen Gremium an, Nordkorea werde jeden weiteren Druck der USA als Kriegserklärung betrachten. China schloss sich der Resolution an, warnte zugleich aber vor »provokativen Schritten« etwa bei der Kontrolle nordkoreanischer Güter. Es sollte nichts getan werden, was die Spannungen mit Nordkorea noch verschärfen könnte, sagte Chinas UN-Botschafter Wang Guangya. US-Außenministerin Condoleezza Rice soll in der kommenden Woche nach China, Japan, Südkorea und Russland reisen, um dort über die Umsetzung der Resolution zu beraten. Die fünf Länder wollten bei den inzwischen seit einem Jahr auf Eis liegenden Sechs-Parteien-Gesprächen Nordkorea zur Aufgabe seines Atomprogramm bewegen.
Der russische Vize-Außenminister Alexander Alexejew sagte nach einem Besuch in Pjöngjang, Nordkorea habe seine Bereitschaft bekundet, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Zugleich äußerte er sich aber »vorsichtig pessimistisch« darüber, ob die Gespräche wiederbelebt werden könnten. Kommentar

Artikel vom 16.10.2006