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Kommentar
UN-Sanktionen

Wirksamkeitstest steht aus


Auf den ersten Blick kann die US-Regierung mit der schnellen Entscheidung des UN-Sicherheitsrates zu Sanktionen gegen Nordkorea zufrieden sein. Trotz unterschiedlicher Interessen der Großmächte in dieser Region ist mit Unterstützung Chinas und Russlands ein Maßnahmenkatalog zusammengekommen, der das Regime in Pjöngjang empfindlich treffen könnte. Im Falle des iranischen Atomprogramms tun sich die Vetomächte weitaus schwerer. Hier blocken China und Russland scharfe Strafmaßnahmen ab. China braucht iranisches Öl. Moskau will im Atomgeschäft mit der Führung in Teheran viel Geld verdienen.
Entscheidend wird im Fall Nordkorea sein, wie effektiv die Kontrolle der Sanktionen sein wird. Und hier beginnen auch die Zweifel. Der chinesische UN-Botschafter hat bereits unmittelbar nach dem Sicherheitsrats-Beschluss erklärt, dass man bei der Kontrolle gegenüber Nordkorea nicht »zu provokant« handeln sollte. Man darf gespannt sein, was die Chinesen darunter verstehen. Immerhin wird der größte Teil des nordkoreanischen Handels über China abgewickelt.
Und eines ist gewiss: In Teheran wird man sich sehr genau anschauen, welche Wirkung Sanktionen wirklich entfalten. Friedhelm Peiter

Artikel vom 16.10.2006