Bielefeld (bp). Vom Land gibt es jetzt (ein bisschen) mehr Geld für Bielefeld. Die Stadt wird 2007 mindestens 134,88 Millionen Euro als pauschale Zuweisungen (Sport, Investitionen, Schule, Schlüsselzuweisungen) aus dem Steuerverbund erhalten. Das sind 2,36 Millionen Euro oder 1,8 Prozent mehr als im laufenden Jahr. Für Bielefelds Kämmerer Franz-Josef Löseke ist das Geld, das man »gerne mitnimmt«, das aber »bei den Fehlbeträgen, die wir abzubauen haben, nicht wesentlich weiterhilft«. Zudem handle es sich um eine Modellrechnung, die das Innenministerium auf der Grundlage des Entwurfs des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2007 allen Städten und Gemeinden zur Verfügung gestellt hat. Löseke: »Für die Aufstellung des Haushaltsplanes müssen wir uns auf diese Zahlen stützen. Der Plan wird dann den jeweils aktuellen Zahlen angepasst.« Die Höhe der Schlüsselzuweisungen - für Bielefeld stehen 2007 119,8 Millionen Euro zur Verfügung - hängt von der jährlich neu zu ermittelnden Finanzkraft ab, das heißt, von der Höhe der eigenen kommunalen Steuereinnahmen. Die maßgeblich normierte Steuerkraft der Stadt Bielefeld stieg um 29,88 Millionen Euro oder 12,5 Prozent auf 269,66 Millionen Euro. Ziel des Kämmerers ist es nach wie vor, im Jahr 2010 eine schwarze Null unter den Haushaltsplan zu schreiben.
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