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Merkels Türkei-Reise

Hausaufgaben machen


Die türkische Regierung macht es der Bundeskanzlerin nicht gerade einfach. Bei Angela Merkels Besuch heute und morgen in der Türkei wird von der deutschen Regierungschefin ein klares Signal erwartet, dass sie zur Fortsetzung der EU-Beitrittsgespräche steht. Merkel wird die türkische Regierung zwar nicht vor den Kopf stoßen, doch kann am Bosporus niemand dieses klare Zeichen erwarten.
Natürlich wird die Bundeskanzlerin die europäische Perspektive der Türkei betonen. Doch die gegenwärtige Krise hat sich Ankara selbst zuzuschreiben, darf sich nicht wundern, wenn die Zahl der Beitrittsgegner rapide zunimmt.
Der Ball liegt ganz eindeutig im Feld der Türken. Die Verweigerungshaltung gegenüber Zypern muss endlich aufgehoben werden. Und was ist das für ein Demokratieverständnis, Europa-Parlamentarier auszuladen, nur weil der zypriotische liberale Abgeordnete Marios Matsakis zur Delegation gehört?
Erinnert sei auch an die Defizite bei den Menschenrechten, der Meinungs- und der Religionsfreiheit. Die Türkei hat sich zur Erfüllung dieser Kriterien verpflichtet - am Anfang und nicht erst am Ende der Verhandlungen. Wer macht hier seine Hausaufgaben nicht? Dirk Schröder

Artikel vom 05.10.2006