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NRW-Regierung plant Rauchverbot


Von Ernst-Wilhelm Pape
Bielefeld (WB). In Nordrhein-Westfalen sollen alle Ministerien sowie die Bezirksregierungen zur rauchfreien Zone erklärt werden. Es gebe erste Überlegungen der Landesregierung, dass Rauchverbot, das bereits seit Mai 2005 im Schulministerium gilt, auf die anderem Ressorts zu übertragen, sagte am Freitag Walter Godenschweger, Sprecher des NRW-Gesundheitsministeriums, dieser Zeitung. Auch aus den Krankenhäusern soll der blaue Dunst verbannt werden.
Zunächst müsse aber abgewartet werden, welchen Gesetzentwurf die Bundesregierung zum Nichtraucherschutz vorlege. Wenn dieses Gesetz nicht ausreiche, werde NRW einen eigenen Weg einschlagen, um den Nichtraucherschutz zu verbessern, sagte Godenschweger. Die Koalitionspartner Union und SPD hatten sich am Freitag darauf geeinigt, dass in öffentlichen Gebäuden, in Theatern und Kinos sowie in öffentlichen Verkehrsmitteln ein generelles Rauchverbot gelten soll.
Das Deutsche Netz rauchfreier Krankenhäuser rechnet damit, dass bis Anfang 2008 bundesweit in allen Kliniken ein Rauchverbot verhängt wird. In Bremen gebe es bereits eine solche Vorschrift. Bei Verstößen werde eine Geldbuße von 500 Euro fällig. Auch Berlin plane ein Rauchverbot, sagte Projektleiterin Christa Rustler.

Artikel vom 30.09.2006