»Bürger an Grenze ihrer Belastbarkeit«: Michael Glos.
Berlin (Reuters). Wirtschaftsminister Michael Glos hat eine Entlastung bei den Spritpreisen in Aussicht gestellt. Er habe Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) aufgefordert, bei der Mineralölsteuer in Europa schnell eine Harmonisierung zu Stande zu bringen. »Falls dies nicht gelingt, muss über eine Senkung der Mineralölsteuer nachgedacht werden.« Das hohe Steuerniveau habe die Bürger an die Grenze ihrer Belastbarkeit gebracht und in vielen Regionen bereits zu Tanktourismus geführt. »In diesem Jahr haben wir dadurch einen Kaufkraft- und Steuerabfluss von fünf Milliarden Euro.« Der SPD-Finanzpolitiker Joachim Poß zeigte sich hingegen skeptisch. Eine niedrigere Mineralölsteuer ziehe nicht automatisch günstigere Benzinpreise nach sich. Glos betonte, die rot-grüne Vorgängerregierung habe die Schraube bei der Mineralölsteuer überdreht. »Die Bürger müssen endlich wieder mehr Geld in der Tasche haben!« Ein Sprecher des Umweltministeriums wies einen »Focus«-Bericht zurück, wonach Ressortchef Sigmar Gabriel (SPD) 2008 die Steuern auf Heizöl erhöhen will.
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