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Kommentar
Gesundheitsreform

Merkel unter Zugzwang


Gerhard Schröder hätte »Basta« gesagt. Aber das ist erstens nicht Angela Merkels Stil und zweitens in einer Koalition zweier nahezu gleich großen Partner kaum möglich. Ob aber mit oder ohne Machtwort - man darf gespannt sein, wie die Bundeskanzlerin das Gezerre um die Gesundheitsreform zu Ende bringt.
Allzu rosig sieht die Situation für die CDU-Chefin nicht aus. Gibt sie gegenüber dem Koalitionspartner SPD zu sehr nach, verärgert sie die eigene Partei, vor allem aber die CDU-Ministerpräsidenten, deren Unterstützung sie ohnehin nur sehr eingeschränkt sicher sein kann. Versucht sie, der Reform mehr CDU-Profil zu geben, werden ihr die Sozialdemokraten die Grenzen aufzeigen. Das hat SPD-Fraktionschef Peter Struck am Wochenende noch einmal nachdrücklich klargemacht.
Bleibt also nur ein neuer Kompromiss der Kompromisse? Das wäre die schlechteste Lösung. So dringend eine Reform im Gesundheitswesen sein mag, die Konzepte von Union und SPD lassen sich einfach nicht sinnvoll zusammenführen.
Merkel kann Führungsstärke zeigen, indem sie das, was längst alle wissen, eingesteht und die Reform von der Tagesordnung nimmt. Das wäre das Beste für sie selbst und für die Patienten.Ulrich Windolph

Artikel vom 02.10.2006