Müntefering will auch nach 2018 noch Steinkohle in Deutschland fördern
Kamp-Lintfort (dpa). Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) hat sich für die weitere Nutzung der heimischen Steinkohle über das Jahr 2018 hinaus ausgesprochen. Das gebe Sicherheit in der Energieversorgung, sagte er gestern auf der Belegschaftsversammlung der Zeche West im niederrheinischen Kamp-Lintfort. So könne auch die Technologieentwicklung im Bergbau bewahrt werden, betonte der Minister vor 1000 Menschen. Der bislang von der Bundesregierung avisierte Ausstieg aus dem Steinkohlebergbau im Jahr 2018 erfordert keine betriebsbedingten Kündigungen. Er kostet die öffentliche Hand aber nach Informationen des »Spiegel« 40 Milliarden Euro. Das Nachrichtenmagazin zitiert dabei aus einem »vertraulichen Kabinettsentwurf« von Wirtschaftsminister Michael Glos. Die Kohle sei die einzige heimische Energiequelle von Belang, erkärte Müntefering. Etwa die Hälfte der Energie werde aus Stein- und Braunkohle gewonnen. Wer den Zugang mutwillig verschütte, zerstöre ihn für immer »und so üppig sind die Energiequellen auf der Welt nicht, dass man sich leisten können, eine davon aufzugeben«, betonte der Arbeitsminister. Ein Bergwerk könne man nicht auf- und zumachen wie eine »Pommesbude«. Müntefering betonte, dass die Zusagen für die Fördergelder bis 2012 gelten und auch die Zuwendungsbescheide bis 2008 rechtsverbindlich sind. Die nächsten Bescheide seien bald fällig. Kritik übte er an NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers: »Ein Ministerpräsident, der das Wort sozial gerne im Mund führt, darf im Interesse unseres Landes die Steinkohle nicht absaufen lassen.« Zuvor hatte RAG-Chef Werner Müller Details der Gespräche in Berlin preisgegeben. Es sei Konsens, dass man auf Dauer Subventionen in der aktuellen Größenordnung auf Grund der Haushaltslage nicht mehr zahlen kann. Die Zukunft der Kohle sei aber noch nicht entschieden.
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