Berlin (WB/rb). Einsätze der Bundeswehr im In- und Ausland hält Bundesverteidigungsminister Franz-Josef Jung für zwingend und eng verknüpft.Henry Kissinger: Europa und USA brauchen Dialog.
»Äußere und innere Sicherheit sind nicht mehr von ein-ander zu trennen«, sagte Jung in der sicherheitspolitischen Abschlussdebatte des zehnten internationalen Bertelsmann-Forums in Berlin. Als größte Bedrohungen nannte er internationalen Terrorismus, die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen sowie den zunehmenden Staatsverfall. Der ehemalige US-Außenminister Henry A. Kisssinger betonte, Europa und die USA müssten wieder zu einem atlantischen Dialog finden. Das verlange die veränderte sicherheitspolitische Lage - er nannte modernen Terrorismus, die iranischen Nuklearambitionen, den Irak und Palästina-Konflikt. Der polnische Verteidigungsminister Radoslaw Sikorski warnte vor einem Scheitern des NATO-Einsatzes in Afghanistan und vor einer militärischen Niederlage der USA im Irak. In der Folge würde der internationale Terrorismus weiter zunehmen. Aufgrund seiner geographischen Nähe wäre Europa davon viel stärker betroffen als die USA. Vor dem Hintergrund der Auseinandersetzungen mit der islamischen Welt beschwor Sikorski eine Besinnung auf die gemeinsamen Werte Europas. Kritik an Deutschland äußerte der polnische Verteidigungsminister wegen des Ostsee-Pipeline-Projektes mit Russland. Werner Weidenfeld, Vorstand der Bertelsmann-Stiftung, sprach in seinem Fazit vom strategischen Defizit der Politik und hob die besondere Bedeutung eines solchen Forums hervor. Im Zusammenspiel mit der Politik könne so das »Kontinuum eines strategischen Dialogs« entstehen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte zum Auftakt ein vorläufiges Ende der EU-Erweiterung gefordert: »Auf absehbare Zeit können wir keine neuen Zusagen machen, was neue Mitgliedschaften anbelangt.« Deutschland wolle während der Ratspräsidentschaft 2007 die Weichen für eine neue EU-Verfassung stellen. Die Präsidentschaft solle unter dem Leitmotiv »Europa neu begründen« stehen.
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