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Das Zeichen gegen Rechts war eindrucksvoll. 5 000 Menschen dokumentierten unmissverständlich: Neonazis haben in unserer Stadt keine Chance. Dass der braune Aufmarsch nicht über das Bahnhofsviertel hinaus kam, ist vor allem den Bürgern zu verdanken, die an der Bahnunterführung den Rechtsextremisten deutlich machten: wir wollen euch nicht.
1 000 Polizeibeamte haben gelassen und mit Augenmaß die öffentliche Sicherheit gewährleistet. Angesichts der Gefahrenprognose hatte die Polizeiführung das Großaufgebot für notwendig gehalten. Auf dem Gerichtsweg verhindert werden konnte der rechte Aufzug nach Auffassung des Polizeipräsidenten nicht.
Die Demonstrationsfreiheit ist ein hohes Gut unserer Demokratie. Angesichts des enormen Aufwandes, der wegen eines Häufleins Rechtsradikaler betrieben werden muss, ist aber zu fragen, ob die Richter ihren Spielraum nicht deutlicher in Richtung Verbot ausschöpfen sollten. Die Bürger hätten dafür viel Verständnis.
Artikel vom 18.09.2006