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Marine darf nur
durchsuchen


Berlin (dpa). Die deutsche Marine wird bei ihrem historischen Einsatz vor der libanesischen Küste zwar Schiffe durchsuchen, etwaige Waffen aber nicht selbst sicherstellen können. Vor den morgigen Beratungen des Bundestags stellte Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) die Einsatzbedingungen für den Flottenverband in diesem Punkt klar. Jung zufolge ist die Beschlagnahme von Waffen allein »Aufgabe der libanesischen Regierung«. Die FDP-Führung sah nach dieser Aussage ihre Bedenken gegen den Einsatz bestätigt. FDP-Generalsekretär Dirk Niebel sagte: »Abgesehen von unserer grundsätzlichen Ablehnung der deutschen Beteiligung im Libanon zeigt das Hin und Her um die Zuständigkeit für die Entwaffnung wie unausgegoren das Mandat ist.«

Artikel vom 18.09.2006