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Kommentar
NPD im Landtag

Warnzeichen im Osten


Mit vermeintlich einfachen Antworten auf schwierige Problemstellungen versuchen Populisten von rechts- und linksaußen, Wähler zu gewinnen. Und gerade bei frustrierten und chancenlosen Menschen im armen Mecklenburg-Vorpommern scheinen die Parolen der NPD verfangen zu haben. Hinzu kommt, dass die NPD-Mitglieder sich seit einiger Zeit mit zunehmenden Erfolg den Anschein braver Bürger geben, die sich um den Erhalt von Busverbindungen oder Poststellen in kleinen Orten kümmert. Das kommt gut an, auch bei Bürgern, die nicht dem rechtsradikalen Spektrum zuneigen. Erleichterung darüber, dass es in Mecklenburg-Vorpommern nicht wie befürchtet zehn Prozent NPD-Wähler geworden sind, ist nicht angebracht. Nach Sachsen ist die NPD nun auch in Schwerin im Landtag vertreten: Warnzeichen genug.
Der immer wiederkehrende schlichte Appell an die Bürger, zahlreich zur Wahl zu gehen, damit die NPD nicht von einer niedrigen Wahlbeteiligung profitiert, ist jedoch einfach zu wenig. Der Kampf gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus muss viel offensiver geführt werden - von allen Demokraten. Friedhelm Peiter

Artikel vom 18.09.2006