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Deutschland ist
jetzt in der Pflicht

CDU-MdB Herrmann hielt Referat

Herford (wst). Bernd Großer hat sich lange gedulden müssen, bis er als Vorsitzender des CDU-Arbeitskreises Außen-, Sicherheits- und Deutschlandpolitik den CDU-Bundestagsabgeordneten Jürgen Herrmann aus Höxter wieder als Referenten in Herford begrüßen konnte.

Doch als der stellvertretende verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Mittwochabend im Hotel Pohlmann zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr sprach, hätte der Termin nicht aktueller sein können.
Denn nur wenige Stunden zuvor hatte das Bundeskabinett dem Einsatz der deutschen Marine vor der Küste des Libanons im Rahmen der UN-Friedensmission zugestimmt. Wenn am kommenden Mittwoch der Bundestag über diesen Einsatz entscheide, so Herrmann, werde eine stabile Mehrheit von SPD-, Unions- und grünen Abgeordneten ihm zustimmen.
Seinen Zuhörern legte der verteidigungspolitische Experte beeindruckende Zahlen vor. So haben in den vergangenen zehn Jahren bereits 100 000 deutsche Soldatinnen und Soldaten an Auslandseinsätzen teilgenommen. Derzeit sind rund 7 500 Soldaten im Einsatz, unter anderem im Kosovo, vor dem Horn von Afrika, im Kongo und in Afghanistan. Wenn man von den amerikanischen Soldaten im Irak absieht, stellt Deutschland in der Welt die meisten Soldaten für Auslandseinsätze zur Verfügung. »Wir können stolz sein, dass unsere Soldaten so oft angefordert werden, wenn es darum geht, in Krisenregionen den Frieden zu sichern,« stellte Herrmann fest. Doch mit bald 10.000 Soldaten in Auslandseinsätzen habe die Bundeswehr finanziell wie auch personell ihr Limit erreicht. »Wenn es so weiter geht, wird der Bundeswehr bald Geld für Investitionen fehlen. Eigentlich ist sie schon jetzt unterfinanziert. Mit dem, was sie aktuell für die Bundeswehr ausgibt, würde die Bundesrepublik die Aufnahmekriterien der NATO derzeit nicht erfüllen,« sagt der Abgeordnete.
Die Diskussion drehte sich dann um den Sinn der Auslandseinsätze. Welchen Nutzen hat Deutschland eigentlich davon, Männer und Frauen auf lebensgefährliche Mission in die entferntesten Winkel der Welt zu schicken? Der CDU-Politiker und die Mehrheit seiner Zuhörer stimmten Willi Heuermann zu, der Deutschland in der Pflicht gegenüber Amerika, England und Frankreich sah, nachdem diese Staaten durch ihr Engagement 50 Jahren Frieden in Deutschland gesichert und so den Aufbau eines freiheitlichen demokratischen Staates ermöglich haben.

Artikel vom 15.09.2006