Von Ernst-Wilhelm Pape Verl (WB). In Ostwestfalen-Lippe kann die Gemeinde Verl (Kreis Gütersloh) mit Geld am besten umgehen. Das Schlusslicht beim aktuellen Finanzvergleich des Bundes der Steuerzahler (BdSt) bildet Horn-Bad Meinberg (Kreis Lippe). Heiner Cloesges: OWL-Kommunen liegen in NRW an der Spitze. Nach Angaben von Heiner Cloesges, Leiter der BdSt-Fachabteilungen, sehe es auch in Rietberg und Schloß Holte-Stukenbrock (beide Kreis Gütersloh) sowie Delbrück (Kreis Paderborn) finanziell gut aus. Anders sei die Situation in Bad Oeynhausen (Kreis Minden-Lübbecke), Lage, Lemgo (beide Kreis Lippe), Löhne (Kreis Herford) und Porta Westfalica (Kreis Minden-Lübbecke). Hier laufe finanzpolitisch vieles schief. Im Landesvergleich hätten die Städte und Gemeinden aus Ostwestfalen-Lippe ihre Spitzenposition gefestigt. Die Finanzwirtschaft in den OWL-Kommunen sei beispielhaft. Beim Vergleich der Städte und Gemeinden werden die Schulen, die Rücklagen, die örtliche Steuerstärke sowie die Höhe der Grund- und Gewerbesteuer berücksichtigt. Auch die Personalausgaben sowie die gesamten Ausgaben in den Verwaltungshaushalten (laufende Aufwendungen) werden beurteilt. Bei den Gemeinden mit weniger als 10 000 Einwohner schneiden Altenbeken (Kreis Paderborn) und Langenberg (Kreis Gütersloh) am besten ab. Anders sei die Situation in Augustdorf (Kreis Lippe). Hier seien lediglich die Personalausgaben relativ günstig. Spitzenreiter in der Klasse von 10 000 bis 25 000 Einwohner ist Verl. Die Gemeinde verbucht das beste Ergebnis aller OWL-Kommunen. Anders sei die Situation in Horn-Bad Meinberg (Kreis Lippe) mit null Punkten. Hier hätten alle finanzpolitischen Kennzahlen ein negatives Vorzeichen. Die Liste der großen kreisangehörigen Städte führt Gütersloh an. Minden sei hingegen von hohen Steuersätzen, überdurchschnittlich hohen Personalausgaben und eine unterdurchschnittliche Steuerstärke gekennzeichnet. Bielefeld als einzige Großstadt wurde vom Bund der Steuerzahler mit anderen kreisfreien Städten mit etwa gleicher Einwohnerzahl verglichen. Bei Schuldenständen und Personalausgaben falle Bielefeld positiv auf, sagte Cloesges. Bielefeld könne jedoch keinen ausgeglichenen Haushalt, bei dem die Einnahmen die Ausgaben decken, vorlegen. Dieses sei in Bonn und Münster möglich, weil es hier eine sehr hohe örtliche Steuerstärke gebe. www.steuerzahler-nrw.de
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