Abbas und Hanija einigen sich auf gemeinsames Regierungsprogramm
Ismail Hanija (rechts) hat einem gemeinsdamen Regierungsprogramm mit Mahmud Abbas zugestimmt.
Gaza (dpa). Nach Monaten der internationalen Isolation haben sich der palästinensische Präsident Mahmud Abbas und Ministerpräsident Ismail Hanija auf ein gemeinsames Regierungsprogramm geeinigt. Dieses solle Grundlage für die Arbeit einer Regierung der nationalen Einheit der Palästinenserorganisationen Hamas und Fatah sein, sagte Abbas gestern. »Wir werden in den kommenden Tagen damit beginnen, eine nationale Koalition zu bilden«, sagte Abbas. Nach Angaben der regierenden, radikal-islamischen Hamas stimmte Abbas außerdem zu, dass der zur Hamas gehörende Hanija Regierungschef bleibt. Nach dem Wahlsieg der Hamas im Januar war es mit Anhängern der Fatah-Bewegung von Abbas immer wieder zu Spannungen und blutigen Auseinandersetzungen gekommen. Beide Seiten versuchen seit Monaten ihre Differenzen zu überwinden und eine gemeinsame Regierung zu bilden. Hamas-Sprecher Sami Abu Suhri sagte, das Regierungsprogramm werde auf der so genannten Häftlingsvereinbarung basieren, die unter anderem eine Zwei-Staaten-Lösung in Nahost vorsieht, sagte er. Die Europäische Union hatte bereits zuvor signalisiert, sie werde nach der Bildung einer Regierung der nationalen Einheit auch Gespräche mit der bisher international isolierten radikal-islamischen Hamas aufnehmen.
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