05.09.2006 Artikelansicht
Ausschnitt Zeitungsausschnitt
Drucken Drucken

 

Weniger Geld
für die BfGT


Gütersloh (mdel). Die BfGT-Fraktion muss künftig auf 4500 Euro im Jahr verzichten. Nach dem Wechsel von Wolfgang Harbaum und Petra Demuth zur CDU-Fraktion beschloss der Hauptausschuss gestern Abend die Anpassung der Fraktionszuwendungen. Keinen Erfolg hatte die BfGT mit ihrem Antrag, die Kürzung des städtischen Zuschusses erst im kommenden Jahr wirksam werden zu lassen.
Einen Vergleich zog die BfGT zum Austritt des Ratsherrn Dr. Wolfgang Büscher aus der UWG-Fraktion im Herbst 2003. Dieser habe weder zur Auflösung der Ausschüsse geführt, noch sei ein Beschluss über die Kürzung der Fraktionszuschüsse gefasst worden. »Keine Ratsfraktion stellte einen Antrag auf Umbesetzung der Ausschüsse«, entgegnete Bürgermeisterin Maria Unger. Im Hinblick auf die Zuwendungen habe die UWG-Fraktion am 23. November 2003 von sich aus darum gebeten, die geringere Höhe der Fraktionszuschüsse aufgrund der Reduzierung von drei auf zwei Fraktionsmitglieder zu berücksichtigen. Der in 2003 zu viel bezahlte Betrag sei daraufhin von der ersten Rate 2004 abgezogen worden. »Ein Beschluss erübrigte sich daher«, erklärte Unger.

Artikel vom 05.09.2006