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Marine im Wartestand

Libanon hat noch keine Kräfte angefordert

Angela Merkel: »Das Angebot bleibt bestehen.«

Berlin (dpa). Die Bundesregierung hat die Entscheidung über einen Einsatz deutscher Soldaten im Libanon im Rahmen einer UN-Mission verschoben. Sie sagte gestern eine für heute geplante Sondersitzung des Kabinetts ab.
Der libanesische Ministerpräsident Fuad Siniora hatte zuvor Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) darüber informiert, dass die notwendige Anfrage an die UNO wegen der Diskussion im Libanon selbst und mit der UNO noch nicht erfolgen könne. Merkel bekräftigte, das Angebot an Beirut zur Entsendung deutscher Marine-Einheiten zum Schutz der libanesischen Gewässer bleibe bestehen.
Laut Merkel wird der Auftrag an die deutsche Marine sein, keine Waffen mehr in den Libanon zu lassen. Die entsprechende Anforderung des Libanon an die UN, in der auch die Details der Mission stehen werden, sei aber Voraussetzung. Die Verschiebung der Entscheidung sei »aus Verantwortung für unsere Soldaten« erfolgt. »Keine deutsche Regierung wird ein Risiko eingehen, was nicht vertretbar ist«, sagte Merkel.

Artikel vom 04.09.2006