Regierungspräsidenten treffen sich heute in Herford
Von Ernst-Wilhelm Pape Herford (WB). Vor einer Zerschlagung der Region Ostwestfalen-Lippe hat die CDU-Fraktion im Regionalrat des Regierungsbezirks Detmold gewarnt. Gastgeberin Marianne Thomann-Stahl. Es sei eine falsche Entscheidung der Landesregierung gewesen, die Standorte des Landesbetriebs Straßen NRW in Paderborn und Höxter der Niederlassung in Meschede zu unterstellen, sagte Fraktionsvorsitzender Detlef Helling (Bielefeld) dieser Zeitung. Die Region müsse jetzt aufpassen, dass ein solcher Fehler bei der möglichen Neuordnung der neun Verkehrsbünde in NRW nicht noch einmal passiere. In OWL gibt es zwei Verbünde: den Nahverkehrsverbund Paderborn/Höxter und den Verkehrsverbund Ostwestfalen-Lippe. Helling: »OWL ist Modellregion für Bürokratie-Abbau, verfügt über eine gesunde Wirtschaft und wird bei der Altersstruktrur bundesweit bald die jüngste Region sein.« Am 25. September will der Regionalrat die Landesregierung auffordern, die zwingend erforderliche Verwaltungsreform weiter mit Nachdruck voranzutreiben und dabei das Strukturkonzept der fünf Bezirksregierungen als Grundflage zu nehmen. Die Bezirksregierungen wollen bis 2012 etwa 1100 Stellen einsparen. Das entspricht einer Verringerung um 26 Prozent. Der Anteil der Bezirksregierungen an den 418 000 Personalstellen des Landes beträgt nur 1,57 Prozent. Das Strukturkonzept steht heute auch im Mittelpunkt eines zweitägigen Arbeitstreffens der Regierungspräsidenten in Herford. Gast der Detmolder Regierungspräsidentin Marianne Thomann-Stahl sind Helmut Diegel (Arnsberg), Jürgen Büssow (Düsseldorf), Hans-Peter Lindlar (Köln) und Jörg Twenhöven (Münster). Thomann-Stahl will unter anderem das erfolgreiche Modell staatlicher und kommunaler Zusammenarbeit am Beispiel des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes OWL vorstellen.
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