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Streubomben

Vermintes Gelände


Heidemarie Wieczorek-Zeul hat nicht mehr viele politische Freunde. Allzu oft torpedierte die Entwicklungshilfeministerin mit nur unbedacht wirkenden, gleichwohl gezielt platzierten Äußerungen die deutsche Außenpolitik.
Da nennt sie den Irak-Krieg der USA ein »wirkliches Verbrechen« oder den Einmarsch Israels in den Libanon »völkerrechtlich völlig inakzeptabel«. Schon mit dieser Verbal-Attacke zu Beginn des israelischen Feldzuges zog sie das Missfallen des Zentralrates der Juden auf sich - und das der Kanzlerin, die ihre Ministerin mit der Klarstellung rüffelte, deren Meinung sei nicht die der deutschen Bundesregierung.
Diesmal ist die Kritik des Zentralrates an der SPD-Parteilinken jedoch sachlich verfehlt. Denn aus gutem Grund und nicht anders als die Vereinten Nationen verurteilt sie den offenbar massenhaften Einsatz von Streubomben durch die israelischen Streitkräfte. Gewiss: Völkerrechtlich verboten sind diese Mini-Bomben nicht. Doch als Blindgänger stellen sie eine schreckliche Gefahr dar - nicht für die Kombattanten, sondern für die Zivilbevölkerung.
Ob die Kritik an Israel allerdings strategisch geschickt war in einer Phase, in der Deutschland sich als Teil einer internationalen, neutral agierenden Schutzmacht aufstellt, daran darf gezweifelt werden. Auf Einsätze in politisch vermintem Gebiet sollte die Entwicklungshilfeministerin deshalb künftig besser verzichten. Andreas Kolesch

Artikel vom 01.09.2006