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Afghanistan-Mandat

Demnächst in harte Kämpfe?


Die fällige Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan im September ist politisch hochbrisant. Der Druck auf Deutschland aus den anderen Truppenstellerstaaten ist offenbar enorm hoch. Während ein neuer großer Krieg heraufzieht und andere steigenden Blutzoll zahlen, bleiben die Deutschen in einem vergleichsweise weniger brisanten Gebiet - ohne den florierenden Drogenanbau zu unterbinden.
Die kleine »Indiskretion« des grünen Bundestagsabgeordneten Winfried Nachtwei von gestern, wonach deutsche Soldaten sehr wohl im brandgefährlichen Süden in Kämpfe geschickt werden könnten, macht die Sache noch heikler. Nachtweis Informationen decken sich zudem mit denen einer Reihe anderer Fachpolitiker, die bislang noch die von der Bundesregierung in dieser Frage offenbar gewünschte Vertraulichkeit wahren. Schnelle Dementis und ein Besuchsverbot für Parlamentarier bestätigen den Eindruck eines Versteckspiels.
Das Einsatzgebiet für ISAF (Bundeswehr u.a.) und »Enduring Freedom« (USA u.a.) wird mitnichten in Nord und Süd getrennt, wie uns der Bundesverteidigungsminister und dessen Vorgänger glauben machen wollen. Ein Blick in den Beschluss zum ISAF-Mandat bestätigt die Einsatzmöglichkeit in ganz Afghanistan.
Unter Ausbreitung all dieser Bedingungen wird eine Verlängerung des Mandats durch den Deutschen Bundestag mehr als ungewiss.Reinhard Brockmann

Artikel vom 30.08.2006