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Merkel stoppt
Ulla Schmidt


Berlin (dpa). Mit einem Machtwort hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Streit um die ersten Entwürfe aus dem Ministerium von Ulla Schmidt (SPD) zur Gesundheitsreform zu beenden versucht. »Der erste Entwurf der Arbeitsebene entspricht noch nicht den Eckpunkten, wie wir sie vereinbart haben«, sagte Merkel in einem N24-Interview. Auch Berechnungen des Finanzministeriums über drohende Beitragserhöhungen von bis zu 36,5 Prozent für junge Privatversicherte wies Merkel zurück. »Eine Beitragserhöhung bis zu 36 Prozent will keiner.« Freiwillig gesetzlich Versicherte sollen dem Entwuf zufolge vor einem Wechsel in eine private Kasse künftig in drei Jahren hintereinander die Versicherungspflichtgrenze überschreiten. Vorgesehen ist auch, dass der geplante Gesundheitsfonds bis Mitte 2008 kommen soll und so ausgestattet wird, dass zunächst keine Zusatzprämien zu Lasten der Versicherten fällig werden.

Artikel vom 25.08.2006