Wie weit der Weg zu einer echten Beruhigung der Lage im Nahen Osten noch ist, zeigte gestern die demonstrative Verherrlichung der Hisbollah-Milizen durch Syriens Präsidenten Baschar al-Assad, kurz bevor Außenminister Frank Walter Steinmeier in Damaskus die syrische Regierung zu einer konstruktiven Rolle im Nahost-Konflikt bewegen wollte. Eine ganz bewusst gesetzte Provokation in Richtung aller Regierungen, die sich um Entschärfung des Konflikts bemühen. Ob die Entscheidung Steinmeiers, die Reise nach Damaskus abzusagen, bei Assad nachhaltigen Eindruck gemacht hat, darf bezweifelt werden. Syrien hat die Chance gehabt durch ein klares Bekenntnis zur friedlichen Beilegung des Nahost-Konflikts wieder eine Rolle als regionale Macht in der Region zu spielen. Syriens Präsident Assad ist offensichtlich nicht daran interessiert. Er setzt weiter auf die Zusammenarbeit mit dem Iran und der Hisbollah. Steinmeier wollte versuchen, Assad davon zu überzeugen, dass es für Syrien in der Zusammenarbeit mit den Ländern, die für die UN-Resolution gestimmt haben, einen Weg aus der politischen Isolation gibt. Nach der Absage Steinmeiers ist Syrien weiter in die Isolation gerutscht. Friedhelm Peiter
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