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Zuschuss für Diesel-Filter

Länder legen eigenes Fördermodell vor


Berlin/München (dpa). Im Streit mit dem Bund über die Förderung der Nachrüstung von Rußpartikelfiltern bei gebrauchten Diesel-Pkw haben die Bundesländer einen eigenen Vorschlag vorgelegt. Der nachträgliche Einbau eines Filters soll demnach mit 330 Euro belohnt werden. Das sind 30 Euro mehr als nach dem Vorschlag des Bundes, den die Länder vor Wochen verworfen hatten. Außerdem soll die Förderung nicht rückwirkend für Nachrüstungen im Jahr 2006 gewährt werden, sondern für den Zeitraum von 2007 bis 2009. Die Förderung soll es nur geben, wenn mit der Nachrüstung der Schadstoffausstoß um eine Mindestquote sinkt. Im Gespräch sind 30 bis 50 Prozent.
Wer solche Fahrzeuge nicht bis zur aktuellen Euro-Norm nachrüstet, soll dagegen einen Kfz-Steuerzuschlag von 1,60 Euro je angefangene 100 Kubikzentimeter Hubraum zahlen. Ausgenommen sind dem Ländervorschlag zufolge Diesel-Pkw mit der modernsten Abgastechnik der Euro-Stufe 5, die in der EU verbindlich erst 2010 eingeführt werden soll.
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) äußerte sich zunächst zurückhaltend, sicherte aber eine schnelle Prüfung zu.

Artikel vom 14.08.2006