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Genehmigung des
Erotikmarkts rechtens

Einzelhandelsverband: »Alle waren beteiligt«

Bielefeld (bp). Hartmut Meichsner, Vorsitzender der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Mitte, stellt für die Sitzung am 10. August (17 Uhr, Altes Rathaus, Nowgorodraum) einen Dringlichkeitsantrag, in dem er die Verwaltung auffordert, über deren »Genehmigungspraxis von Vergnügungsstätten, Spielhallen, Sexshops, Sexdarbietungen im Bereich der Bahnhofstraße und beiderseits des Hauptbahnhofs« ausführlich Bericht zu erstatten.

Anlass: Die Genehmigung zur Eröffnung eines Marktes für Erotikartikel (»Novum«) an der Jöllenbecker Straße unter dem Ostwestfalendamm widerspreche »in eklatanter Weise dem Willen von allen in der Bezirksvertretung Mitte vertretenen Fraktionen und Gruppen«.
Stefan Genth, Hauptgeschäftsführer des Einzelhandelsverbandes Ostwestfalen-Lippe, hingegen betont, dass nicht nur der Verband an dem Genehmigungsverfahren beteiligt worden sei, sondern auch die Fraktionen der Bezirksvertretung und der Vorsitzende des Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses.
Gregor Moss als zuständiger Dezernent macht deutlich, dass auf Grund des in dem Bereich gültigen Bebauungsplanes eine Genehmigung erteilt werden muss. Eröffnet werden solle ein »großflächiger Einzelhandel für Ehehygiene-Artikel«.
Moss: »Die Genehmigung ist in der Verwaltung sachlich geprüft worden und wurde zudem gutachterlich bestätigt.« Eigentlich hatte »Novum« ein Geschäft am Kronenplatz (Bahnhofstraße) eröffnen wollen; auch dort hätte eine Genehmigung erteilt werden müssen. Diesen Standort aber wollten Einzelhandelsverband und Verwaltung verhindern, ebenso wie die Eröffnung eines Erotikmarktes (»Beate Uhse«) unmittelbar am Jahnplatz (Ecke Niederwall).
Stefan Genth vom Einzelhandelsverband: »Ein Fachmarkt für Erotikartikel ist nach Verbands-Überzeugung besser auf einem relativ abgegrenzten Grundstück wie dem unter dem Ostwestfalendamm aufgehoben als im direkten Eingangsbereich der Bahnhofstraße oder gar am Jahnplatz oder in der Altstadt.«
Genth fordert nun eine »sachliche Behandlung« des Themas und erinnert die Bezirksvertreter daran, dass »mit ihnen dezidierte Vorgespräche geführt worden« seien.

Artikel vom 08.08.2006