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Pofalla-Vorstoß kritisiert

Widerstand gegen eine Unterhaltspflicht

Ronald Pofalla hält an Unterhaltspflicht fest.

Berlin (dpa). In der Koalition droht ein Konflikt um den Vorstoß von CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla für eine Unterhaltspflicht von Kindern gegenüber arbeitslosen Eltern. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium, Gerd Andres (SPD), bezeichnete den Vorschlag, dass erwachsene Kinder mit ausreichendem Einkommen künftig für ihre arbeitslosen Eltern zahlen sollten, als »völlig undenkbar«. Auch Juso-Chef Björn Böhning wandte sich mit scharfen Worten dagegen, ebenso FDP und Grüne.
Pofalla wies die Kritik zurück. Er betonte: »Ich hätte gerne die alten Regeln des Sozialhilferechts wieder, weil es da eine Einstandspflicht der Familie ohne Altersbegrenzung gab.« Er sei zuversichtlich, dass die Koalition in der zuständigen Arbeitsgruppe zu einvernehmlichen Erweiterungen kommen werde. Er hatte das Beispiel eines 30- jährigen Mannes mit einem über 50-jährigen arbeitslosen Vater genannt. Die Koalition werde bei der Hartz-IV-Reform über diese Form der Verantwortungsgemeinschaften reden müssen.

Artikel vom 07.08.2006