05.08.2006 Artikelansicht
Ausschnitt Zeitungsausschnitt
 Drucken Drucken

 

Von Burgit Hörttrich

Bielefelder
Optik

Ade, Wünsch-Dir-Was


Alle, Rat und Verwaltung, haben an einem Strang gezogen, um zumindest mit einem genehmigten Haushaltssicherungskonzept wirtschaften zu können, nicht mehr unter der Kuratel eines Nothaushaltes stehen zu müssen.
Oberbürgermeister Eberhard David fühlt sich wieder wie der Herr im eigenen Haus, hat aber gleichzeitig Bedenken, dass der eine oder andere Politiker nunmehr denken könnte, die Zeit des Gürtel-enger-Ziehens sei vorbei und man könne im Interesse der jeweils gewogenen Klientel Forderungen stellen. Forderungen, die Geld kosten.
Ein, wie der Oberbürgermeister so vorsichtig formuliert, »genehmigtes Haushaltssicherungskonzept« bedeutet nicht, dass wieder Geld nach Lust und Laune für vermeintlich Wünschenswertes ausgegeben werden kann. Der Schuldenberg ist nach wie vor unfassbar hoch - und er wächst wohl weiter, auch, wenn tapfer gespart wird. Da sind die Unwägbarkeiten wie möglicherweise steigende Kosten für Hartz IV oder auch die Mehrwertsteuererhöhung vom 1. Januar 2007 an, Steuereinnahmen können wegbrechen.
Deshalb bereitet David, der seine Pappenheimer kennt, die Politiker aller Coleur schon einmal darauf vor, dass bei den freiwilligen Leistungen weiter der Rotstift angesetzt werden müsse.
Betreuung der Unter-Dreijährigen? »Nur im Rahmen der Möglichkeiten.«
Sennesee? Den hält der OB ohnehin für Unfug.
Mehreinnahmen? Nicht ausgeben, sondern zur Verminderung des Defizits verwenden.
David hat sich zum Ziel gesetzt, den städtischen Haushalt bis 2010 auszugleichen. 2009 sind Kommunalwahlen, er selbst wird da nicht mehr kandidieren. Trotzdem warnt er schon heute davor, im Wahlkampf haltlose Versprechen abzugeben und damit womöglich alles zunichte zu machen, was man sich erspart hat.
Die Bezirksregierung möchte in einem guten Jahr die »vollständige Liste« der freiwilligen Leistungen vorgelegt bekommen - was dann nicht passt, wird passend gemacht. Wohl ohne kommunale Mitwirkung.
Selbst, wenn 2010 das große Ziel erreicht sein sollte - wohl niemand glaubt ernsthaft daran, dass dann wieder buchstäblich goldene Zeiten anbrechen. Strenge Haushaltsdisziplin gilt wohl noch lange.

Artikel vom 05.08.2006