Sanktionen vorgesehen - Verabschiedung noch in dieser Woche
New York/Teheran (Reuters). Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen will voraussichtlich in dieser Woche über eine Resolution zu dem umstrittenen iranischen Atomprogramm abstimmen. Frankreich hat dem Rat einen Entwurf vorgelegt, der den Iran ultimativ zur Aussetzung der umstrittenen Teile seines Programms auffordert und dem Land Sanktionen androht. Die Regierung in Teheran warnte vor der Annahme der Resolution und drohte, sie werde das Anreizpaket zurückweisen, mit dem der Westen sie zur Aussetzung ihrer Nuklearaktivitäten bewegen will. Wenn der Iran sich nicht bis zum 31. August an die Vorgaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) halte, drohten dem Land wirtschaftliche und politische Sanktionen, heißt es in dem Entwurf. Der Einsatz von Gewalt ist darin nicht vorgesehen. Die Forderungen umfassen die Aussetzung aller Aktivitäten im Zusammenhang mit der Uran-Anreicherung und der Wiederaufbereitung von Kernbrennstoffen. Verlangt werden auch die Einstellung der iranischen Atomforschung sowie ein Baustopp für einen Schwerwasserreaktor, der waffenfähiges Plutonium produzieren könnte. Die Resolution ist dem Entwurf zufolge bindend für den Iran. Der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin betonte Am Wochenende in New York, der Entwurf sehe nicht automatisch Sanktionen vor. Sie könnten jedoch erwogen werden, wenn der Iran nicht einlenke. »Eine solche Resolution würde mit Sicherheit nicht bei der Lösung regionaler Fragen helfen und würde eine tiefere Krise in der Region schaffen«, sagte der Sprecher des Iraner Außenministeriums, Hamid Resa Asefi, ohne konkreter zu werden. »Die EU sollte sich bewusst sein, dass wir mit Sicherheit unsere Politik überdenken und angemessen reagieren werden, wenn sie eine Resolution gegen den Iran verabschieden«, warnte Asefi.
Drucken