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Köhler kritisiert
Sandkastenspiele

Neuer Auftrieb für Ampel-Koalition

Berlin (dpa). Bundespräsident Horst Köhler hat der schwarz-roten Koalition in Berlin vorgeworfen, mit parteipolitischen »Sandkastenspielen« zu viel Kraft auf ihrem Reformkurs zu vergeuden.»Die Aufbruchstimmung kommt noch nicht rüber«: Horst Köhler.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist aber trotz der jüngsten Reibereien mit der Arbeit der Regierung zufrieden. Gleichzeitig schloss sie eine Koalition der Union mit FDP und Grünen zu einem späteren Zeitpunkt nicht aus. In den Oppositionsparteien wird ebenfalls über künftige Bündnisse spekuliert.
Köhler mahnte gestern im ZDF-Sommerinterview, die Bundesregierung solle sich »auf die Sachprobleme konzentrieren« und nicht »Ressourcen binden in politischen Sandkastenspielen«.
Merkel hatte hingegen gesagt: »Weshalb sollte ich ernüchtert sein über den Erfolg der Föderalismusreform, um die vier Jahre gerungen wurde. Oder um die Weichenstellung zur Rente mit 67, für die bisher die Kraft der Parteien nicht reichte. Ich weiß, wohin ich will.« Dennoch stelle sie sich aber jeden Tag »die Frage, ob wir schnell genug auf dem Weg sind, den wir alle miteinander gehen müssen«.
SPD-Generalsekretär Hubertus Heil führte die Irritationen nach den Entscheidungen über Gesundheits- und Unternehmenssteuerreform auf Widerstände bei den Unions-Ministerpräsidenten und in den Bundestagsfraktionen zurück. Er rief dazu auf, Beschlüsse der Koalitionsspitzen nicht in Frage zu stellen.
Die Opposition zweifelt daran, dass die Bundesregierung die volle Legislaturperiode zusammenbleibt. Bei FDP und Grünen wird deshalb über künftige Bündnisse nachgedacht. FDP-Chef Guido Westerwelle strebt eine Koalition mit der Union an: »Mein Ziel ist eine stabile Zweierkonstellation«, sagte er. Er zeigte aber auch Interesse an einem Ampel-Bündnis mit Union und Grünen. Die Grünen sind nach den Worten ihrer Fraktions-Chefin Renate Künast auch für Bündnisse mit Union und FDP offen. »Im Gegensatz zu früher sind die Gräben zwischen den Parteien nicht mehr unüberwindbar. Die Kanzlerin verfolgt solche Überlegungen mit Interesse.

Artikel vom 17.07.2006