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Auftrag erweitert


Die Opposition hat sich nach Angaben von FDP und Grünen geeinigt, den Arbeitsauftrag des BND-Untersuchungsausschusses künftig um die Bespitzelung von Journalisten durch den Bundesnachrichtendienst zu erweitern. Ziel sei es, einen entsprechenden Antrag im September in den Bundestag einzubringen, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Jörg van Essen. Eine Erweiterung des Arbeitsauftrages sei wichtig, weil sich gezeigt habe, dass die Pressefreiheit verletzt worden sei.

Artikel vom 07.07.2006