Berlin (dpa). Bundespräsident Horst Köhler will regelmäßige Treffen mit den Spitzen aller Verfassungsorgane initiieren. Ihm sei aufgefallen, dass die Verfassungsorgane bislang nie zu einem konzentrierten Gespräch zusammen gekommen seien, sagte der Sprecher des Präsidialamtes. Gestern kamen auf Einladung Köhlers Kanzlerin Angela Merkel (CDU), der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Jürgen Papier, Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und Bundesratspräsident Peter Harry Carstensen (CDU) zu einem Meinungsaustausch zusammen. Das Gespräch im Schloss Bellevue dauerte zwei Stunden. Nach Vorstellung Köhlers soll es künftig einmal im Jahr zu solchen Treffen kommen. In einem Interview hatte Köhler zuvor von der Bundesregierung umfassende Strukturreformen zur Beseitigung der Massenarbeitslosigkeit und zur Sanierung des Gesundheitswesens gefordert.
Drucken