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Höhere Gebühren durch Hintertür


Bielefeld (WB/MiS). Möglicherweise drohen in Bielefeld doch noch höhere Kindergartengebühren. »Wir prüfen, ob Kommunen in der Haushaltssicherung untersagt werden muss, für fehlende Elternbeiträge aufzukommen«, sagte am Mittwoch eine Sprecherin des NRW-Innenministeriums. Bielefeld gehört sowohl zu den Kommunen mit Haushaltssicherung wie auch zu den Städten, die beschlossen haben, auf Beitragserhöhungen zu verzichten und Zuschusskürzungen des Landes mit eigenen Mitteln aufzufangen. Ob Bielefeld aber von dem Vorstoß des Innenministeriums betroffen sei, hänge von den genauen Vorgaben ab, sagte gestern Joachim Berens, Leiter des städtischen Amtes für Finanzen. »Zurzeit ist alles noch Kaffeesatzleserei.«

Artikel vom 29.06.2006