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Sanierungsfall Deutschland

Ärger in der Koalition


Die SPD will Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Rede stellen. Ihre Äußerung über den »Sanierungsfall Deutschland« hat ausgereicht, dass bei den Sozialdemokraten Zweifel darüber laut werden, ob sie ihr Amt überhaupt ausfüllen könne.
Auch wenn immer wieder beschwichtigt wird, mit der Großen Koalition den eingeschlagenen Reformweg weitergehen zu wollen: Schon nach gut einem halben Jahr ist eine breite Unzufriedenheit in der SPD über diese »erzwungene« Liäson mit der Union nicht mehr unter dem Deckel zu halten.
Es fällt auf, dass die Kritik an Merkel quer durch die SPD-Spitze geht - von SPD-Fraktionschef Peter Struck bis hin zu sozialdemokratischen Länderfürsten. Das lässt für das weitere Koalitionsklima nichts Gutes erwarten.
Merkel mag ihre Zustandsbeschreibung etwas überspitzt formuliert haben, ganz daneben liegt sie aber nicht. Doch es ist ja auch nicht der Ausdruck Sanierungsfall, der Struck so sehr in Rage bringt. Vielmehr ärgert ihn, dass Merkel dafür - wenn auch unausgesprochen - die rot-grüne Politik verantwortlich macht. Struck sieht dies natürlich anders: Der Scherbenhaufen sei Rot-Grün 1998 vom Kanzler Helmut Kohl hinterlassen worden.
Dann muss Struck sich aber auch fragen lassen: Was hat Rot-Grün daraus in sieben Jahren Regierungszeit gemacht? Wenig. Also, die Animositäten beiseite und ran ans Sanieren. Dirk Schröder

Artikel vom 23.06.2006