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Von Manfred Matheisen

Bielefelder
Optik

Mit Erfolg zusammengerauft


Der Rat der Stadt wird am kommenden Donnerstag den Etat 2006 verabschieden. Das Gesamtvolumen beläuft sich auf rund 1,12 Milliarden Euro. Die Schuldenlast beträgt ein rundes Viertel, nämlich 266 Millionen Euro. Darin sind »Miese« aus den vergangen Jahren in Höhe von rund 221 Millionen Euro enthalten. Nach dem derzeitigen Stand der Dinge kann bis zum Jahr 2010 das Ziel erreicht werden, wieder eine schwarze Null zu schreiben.
Erfreulich für Bürger und Betriebe: Grund- und Gewerbesteuern werden nicht erhöht, die anvisierte Erhöhung der Kindergartenbeiträge ist vom Tisch. Auch die Entgelte für die Betreuung in den Ganztagsgrundschulen bleiben stabil.
Noch im Frühjahr hatte es sehr viel düsterer ausgesehen. Weil der Konjunkturmotor aber offenbar angesprungen ist, konnte der Kämmerer 24 Millionen Euro mehr Gewerbesteuereinnahmen verbuchen als zunächst geplant. Das hat ein wenig Luft geschafft.
Im Vergleich mit anderen Großstädten des Landes Nordrhein-Westfalen sind die Bielefelder Zahlen mehr als passabel. So sind etliche Ruhrgebietsmetropolen weitaus höher verschuldet als das ostwestfälische Oberzentrum.
Es zahlt sich in diesem Jahr erstmals aus, dass sich CDU, SPD, Grüne und Bürgergemeinschaft zusammengerauft haben und ohne Blick auf die jeweilige Klientel in die Haushaltsberatungen gegangen sind. Die Parteien sind disziplinierter zu Werke gegangen als in manchen von Ausgabenfrohsinn geprägten Jahren in der Vergangenheit.
Dabei muss es aber auch bleiben. Politiker, wir wissen es, werden rasch schwach, wenn die finanziellen Spielräume sich verbessern und sind geneigt, »Wohltaten« zu verteilen. Oberstes Ziel der Bielefelder Haushaltspolitik muss aber bleiben, den Schuldenberg abzubauen. Ganz.

Artikel vom 17.06.2006