»Unerträglich« nannte der DGB-Vorsitzende Michael Sommer den Vorschlag des CSU-Politikers Stefan Müller, eine Arbeitspflicht für Langzeitarbeitslose einzuführen. Damit trifft der DGB-Chef den Nagel auf den Kopf. Müller ist jedoch nicht der einzige, der die Langzeitarbeitslosen unausgesprochen in die Ecke der Drückeberger stellt. Ebenso unsäglich ist auch die Missbrauchsdebatte, die noch vor einigen Tagen kein Geringerer als der SPD-Vorsitzende Kurt Beck neu belebt hat. Oder wie sonst ist sein Aufruf an die Sozialhilfeempfänger zu mehr Anstand zu verstehen? Geradezu an den Haaren herbeigezogen ist das Beispiel, mit dem er seine Mahnung untermauert. Er habe sich nicht vorstellen können, dass Schüler in die Einliegerwohnung der eigenen Eltern einzögen, sich als Bedarfsgemeinschaft anmeldeten und nach dem Abitur Leistungen einstrichen. Als würde dies tagtäglich geschehen. Missbrauch muss abgestellt und auch bestraft werden. Niemand bestreitet, dass es immer wieder Menschen geben wird, die den Staat und damit auch die Allgemeinheit betrügen. Politik und Wirtschaft gehen da manchmal ja auch nicht gerade mit gutem Beispiel voran. Man darf die vielen Millionen Menschen, die händeringend Arbeit suchen, aber nicht unter einen Generalverdacht stellen. Damit wird nur übertüncht, dass man selbst ratlos ist, wie und wo Arbeitsplätze geschaffen werden können. Dirk Schröder
Drucken