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Anzeichen einer
Entspannung

Referendum: Palästinenser verhandeln

Gaza (dpa). Als ein erstes Zeichen für eine Entspannung im palästinensischen Machtkampf hat sich die radikal-islamische Hamas zu einem Abzug ihrer Milizen aus der Stadt Gaza bereit erklärt.Staatsangestellte, die seit Monaten keinen Lohn erhalten, stürmten das Parlament in Ramallah.

Ministerpräsident Ismail Hanija (Hamas) und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas vereinbarten gestern in Gaza weitere Schritte zur Beruhigung der gefährlichen Lage in den Palästinensergebieten. Hanija sagte nach dem Gespräch: »Wir hoffen, dass das palästinensische Volk sehr bald die positiven und fruchtbaren Ergebnisse dieser Treffen mit unserem Bruder Mahmud Abbas spüren werden.« Abbas bekräftigte, er wolle bei einer Einigung auf die geplante Volksabstimmung über eine Zwei-Staaten-Lösung verzichten. »Wenn wir so ungefähr in der nächsten Woche eine Vereinbarung erzielen - und ich glaube, das werden wir -, wäre ein Referendum nicht gerechtfertigt«, hatte er gesagt. Die Hamas-Regierung lehnt das Referendum und eine Anerkennung Israels ab.
Mohammed Dahlan, der starke Mann der Fatah im Gazastreifen, erklärte, Abbas und Hanija hätten sich auf einen Abzug der Hamas-Milizen geeinigt. Hanija teilte mit, man habe mit Abbas eine Aufnahme der Hamas-Milizen in die reguläre Palästinenserpolizei vereinbart.
In Ramallah stürmten gestern hunderte Menschen das palästinensische Parlamentsgebäude. Es handelte sich um Angestellte, die eine Auszahlung ihres Gehalts fordern. Die Palästinensische Autonomiebehörde hat wegen des internationalen Boykotts der islamistischen Hamas-Regierung mit einer Finanzkrise zu kämpfen.

Artikel vom 15.06.2006