Rita Markwa untersucht in Bielefeld Lebensmittelproben. Foto: Hans-Werner Büscher
NRW prüft Lebensmittel zu selten
Verbraucherzentralen üben Kritik
Von Dietmar Kemper Bielefeld (WB). Obwohl sich in Nordrhein-Westfalen viele Behörden um den Verbraucherschutz kümmern, gibt es bei der Lebensmittelüberwachung deutliche Mängel. Zu diesem Ergebnis kommen die Verbraucherzentralen in einer bundesweiten Vergleichsstudie.
Im Punkt Lebensmittelüberwachung erzielte NRW mit 21 von 100 möglichen Punkten das schlechteste Ergebnis aller 16 Bundesländer. »Pro Jahr werden gerade mal 50 bis 60 Prozent der Lebensmittel herstellenden Betriebe überprüft«, kritisierte Carel Mohn vom Dachverband der Verbraucherzentralen in Berlin. Erst bei einer Quote von 90 Prozent könne von ausreichenden Kontrollen gesprochen werden. Während in Hamburg statistisch neun Proben pro 1000 Einwohner genommen würden, seien es in NRW nur fünf, sagte Mohn dieser Zeitung. Trotz »geringer Kontrolldichte« bei der Lebensmittelüberwachung schneidet das bevölkerungsreichste Bundesland bei der Auswertung aller 59 Verbraucherschutz-Kriterien hinter Brandenburg am zweitbesten ab. Ebenfalls in der Spitzengruppe landeten Bayern und Hamburg, die schlechtesten Noten bekamen Bremen und Mecklenburg-Vorpommern. »Mit einem eigenen Ministerium und verbraucherpolitischen Sprechern im Landtag ist der Verbraucherschutz in NRW gut verankert«, lobte Carel Mohn. Außerdem seien die Beratungsstellen der Verbraucherzentrale in keinem anderen Bundesland so flächendeckend vertreten und gut erreichbar. Die Landesregierung fördert ihre Arbeit mit 11,8 Millionen Euro im Jahr - das ist bundesweit spitze. In NRW angesiedelt ist zudem das Pilotprojekt, bei dem sich am 1. April 2005 das Staatliche Veterinäruntersuchungsamt Detmold und die chemischen Untersuchungsämter des Kreises Paderborn und der Stadt Bielefeld zum Chemischen und Veterinäruntersuchungsamt Ostwestfalen-Lippe (CVUA/160 Mitarbeiter) zusammengeschlossen hatten. »Dadurch werden das gesamte Fachwissen vereinigt, die Geräte besser ausgelastet und Kapazitäten frei, um Qualität und Umfang der Lebensmittelkontrollen zu verbessern«, sagte gestern Abteilungsleiter Werner Dülme. 2004 wurden im Regierungsbezirk Detmold 9603 Proben analysiert; etwa 20 Prozent, darunter Speiseeiserzeugnisse, wiesen Mängel auf. Der Landesrechnungshof schlägt vor, bei der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung 160 Stellen zu streichen. Ohne dass die Effektivität darunter leiden würde, könnten das Landesamt für Ernährungswirtschaft und Jagd (Düsseldorf) aufgelöst und die Staatlichen Veterinäruntersuchungsämter Arnsberg, Detmold und Krefeld mit dem Chemischen Landes- und Staatlichen Veterinäruntersuchungsamt Münster zusammengelegt werden. In NRW werde die Überwachung durch »eine Vielzahl von Behörden und Einrichtungen wahrgenommen«, bemängelt der Landesrechnungshof. Seite 4: Kommentar
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