Die Krankenhäuser in NRW können wieder hoffen und auf eine Klage gegen die Landesregierung verzichten: Weil es in diesem Jahr keinen einzigen Bewilligungsbescheid für neue Bauvorhaben geben wird, soll 2007 wieder Geld fließen. Eine richtige und notwendige Entscheidung, da eine wirtschaftliche, zweckmäßige, wohnortnahe und qualitativ hochwertige Patientenversorgung auf dem Spiel steht. Experten haben ausgerechnet, dass sich der Investitionsstau bereits auf 14,6 Milliarden Euro beläuft. Der Bewilligungsstopp war finanziell notwendig. Die unsolide Haushaltspolitik der rot-grünen Vorgängerregierung hatte dazu geführt, dass jedes Jahr 80 Millionen Euro mehr bewilligt wurden als Geld vorhanden war. Rot-Grün hatte seit 2002 insgesamt 255 Millionen Euro für Klinikinvestitionen bewilligt, obwohl nur 169 Millionen Euro im Haushalt zur Verfügung standen. Ob nun Steuermehreinnahmen oder die Einsicht in die Notwendigkeit der Unterstützung der Krankenhäuser zur Aufhebung des Bewilligungsstopps geführt hat, sei dahingestellt. Wichtig ist, dass moderne Krankenhausmedizin nach kurzer Pause weiter gefördert wird. Die Sparbemühungen der 453 Krankenhäuser sind ausgereizt. Die Bewilligungen werden im nächsten Jahr langsam anlaufen. Wer mit Beträgen zwischen 100 und 200 Millionen rechnet, hat sich verrechnet. Maßhalten ist angesagt. Ernst-Wilhelm Pape
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