Von Ernst-Wilhelm Pape Detmold (WB). Die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen sollen 2007 für neue Investitionen wieder Geld vom Land bekommen. Nach einer Nullrunde in diesem Jahr werde ein neues Investitionsprogramm aufgelegt. Das verlautete am Freitag aus Kreisen der Regierungsparteien CDU und FDP. Will 66 Millionen vom Land: Regierungspräsidentin Marianne Thomann-Stahl. Die Summe orientiere sich an dem Investitionsprogramm 2005. Für 55 neue Bauvorhaben waren 228,3 Millionen Euro zur Verfügung gestellt worden. Das Programm 2005 war noch von der rot-grünen Landesregierung aufgestellt worden. Mit Hinweis Mit Hinweis auf die »unsoliden Haushaltspraxis von Rot-Grün« - obwohl nur 169 Millionen Euro zur Verfügung standen, waren im vergangenen Jahr 228,3 Millionen Euro bewilligt worden - hatte die neue Landesregierung bei den Kliniken einen Investitionsstopp verhängt. 87 Maßnahmen mit höchster Dringlichkeit und einem Invenstitionsvolumen von 537 Euro wurden auf Eis gelegt. Nach ersten vorsichtigen Steuerschätzungen rechnet das Land NRW in diesem Jahr mit Mehreinnahmen von einer Milliarde Euro. In den ersten vier Monaten wurden bereits 300 Millionen Mehreinnahmen verbucht, die zur Schuldentilgung eingesetzt wurden. Durch Umschichtung sollen nun weitere Steuermehreinnahmen für Krankenhausinvestitionen zur Verfügung gestellt werden. Die Versorgung mit Krankenhausmedizin dürfe nicht gefährdet werden. Eckpunkte will die CDU in einer Woche beschließen. Die fünf Bezirksregierungen arbeiten daran, ihre Klinik-Investitionsprogramme zusammenzustellen, um sie in Düsseldorf vorzulegen. Zum Beispiel will die Detmolder Regierungspräsidentin Marianne Thomann-Stahl (FDP) elf Baumaßnahmen mit einem Volumen von 66 Millionen Euro anmelden. Seite 4: Kommentar
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