Berlin (dpa). Bundespräsident Horst Köhler ist nach seinen Äußerungen zum umstrittenen Antidiskriminierungsgesetz in die Kritik geraten. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, Volker Beck, warf Köhler vor, er sei aus seiner Rolle herausgefallen. »Wenn er sich in die fachpolitischen Debatten einmischen will, muss er sich kundig machen und sollte sich als Bundespräsident an seine Rolle halten«, sagte Beck. Der Präsident hatte zuvor die Debatte um das Antidiskriminierungsgesetz kritisiert und gesagt, es sei nicht der richtige Zeitpunkt. »Jetzt kann sich die Republik nicht erlauben, neue bürokratische Hemmnisse aufzubauen.« Unions-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach hält im Streit um das Gesetz die Einschalung des Vermittlungsausschusses für nötig.
Drucken