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Zur Korrektur an Hartz IV:
»Landshuter Zeitung« (Straubing)
Union und SPD stehen sich immer wieder gegenseitig im Weg. Auch bei der Korrektur von Hartz IV. Der Vorwurf des Wirtschaftsrates der CDU, dass der »linke Rückwärtskurs« der Sozialdemokraten wichtige Reformen verhindert, ist berechtigt. Zwar sind sich die führenden SPD-Politiker darüber im Klaren, dass die Kosten nicht noch mehr aus dem Ruder laufen dürfen. Doch sie sind nicht bereit, den Rotstift bei den ALG-II-Leistungen anzusetzen.Was nutzt es, wenn SPD-Faktionschef Peter Struck beklagt, dass viele ALG-II-Empfänger finanziell besser dastehen als Beschäftige im Niedriglohnbereich, aber eine grundsätzliche Überarbeitung ablehnt?
»Ostthüringer Zeitung« (Gera)
Wie kaum bei einem anderen Thema wird hier die wieder erstarkte Profilierungssucht der drei Parteien deutlich, die offenbar befürchten, in der Genossenschaft der großen Koalition Stallgeruch zu verlieren. Gerade bei Hartz IV müssten SPD und Union daran interessiert sein, offensichtliche Fehlentwicklungen nicht nur gründlich, sondern auch lautlos zu beheben. Schließlich ist das Gewächs auf dem Mist beider aufgegangen. Vor allem sind Millionen Menschen betroffen. Sie müssen sich derzeit wie Spielfiguren vorkommen, die auf dem Feld der Politik je nach Kassenlage und Parteitaktik hin- und hergeschoben werden.
Artikel vom 31.05.2006