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Große Koalition

Regierung sollte Zeit nutzen


Nach einem halben Jahr großer Koalition ist es um das schwarz-rote Verhältnis nicht zum Besten bestellt. Von der positiven Stimmung, die sich nach dem Antritt der großen Koalition breit gemacht hatte, ist nicht mehr viel zu spüren. Die SPD bleibt im Umfragen im Dauertief, aber auch die Union fällt nach ihrem Höhenflug in der Gunst der Bürger wieder zurück.
Die Kürzung der Pendlerpauschale, die Erhöhung der Mehrwertsteuer, die Hartz-IV-Korrekturen und die Ankündigung, dass die Bürger im Zuge der Gesundheitsreform noch mehr zur Kasse gebeten werden, haben dazu beigetragen, dass sich Ernüchterung bei den Bürgern einstellt. Und so beeilte sich ein genervter Franz Müntefering, Schuldige zu benennen für das Knirschen im Koalitionsgetriebe, die er in Unions-Ministerpräsidenten fand.
Nur wenn diese Koalition die anstehenden Reformen bewältigen will, sollte sie sich beharrlich an die Arbeit machen und nicht gegenseitig Vorwürfe machen. Die Koalition kann in den kommenden zwei Jahren vieles bewegen, wenn sie wirklich will. Dann schließt sich das Zeitfenster, weil der Wahlkampf wieder vor der Tür steht. Friedhelm Peiter

Artikel vom 03.06.2006