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Union sucht
Antworten

Hartz-IV-Kosten


Berlin (dpa). Die Union will die Kostenexplosion bei der Hartz- IV-Reform zunächst im Alleingang angehen. Im Gegensatz zum Koalitionspartner SPD sprach sich Unions-Fraktionschef Volker Kauder zudem für eine grundlegende Überarbeitung der Arbeitsmarktreform aus. Der CDU-Politiker kündigte gestern an, dass die Union eine Arbeitsgruppe einsetzen wolle, die bis Herbst Antworten auf die Kostenexplosion suchen solle. Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) lehnt zusätzliche Korrekturen über die beschlossenen Nachbesserungen hinaus vorerst ab.
Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat eine deutliche Anhebung der Regelsätze für Sozialhilfe und das Arbeitslosengeld II gefordert. »Der derzeit geltende Satz von 345 Euro reicht nicht aus, um Armut zu verhindern«, sagte Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider gestern in Berlin. Er müsse daher um 20 Prozent auf 415 Euro angehoben werden. Die Landkreise wie auch der Städtetag haben dagegen gestern aufgrund der Kostenexplosion Leistungskürzungen für Empfänger von Arbeitslosengeld II gefordert.

Artikel vom 24.05.2006