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Merkel setzt Akzente

Kanzlerin betont in China Menschenrechte


Peking (dpa). Bundeskanzlerin Angela Merkel will die Beziehungen zu China auf allen Ebenen weiter ausbauen und dabei einen stärkeren Akzent auf die Menschenrechte setzen.
Bei ihrem ersten Besuch in Peking erhielt Merkel gestern das »feierliche« Versprechen des chinesischen Regierungschefs Wen Jiabao, mehr zum Schutz des geistigen Eigentums zu tun. Deutsche Klagen über Technologiediebstahl spielten neben dem Atomstreit mit dem Iran und den Menschenrechten eine zentrale Rolle in ihren Gesprächen mit der chinesischen Führung.
Nach einem Treffen mit Staats- und Parteichef Hu Jintao sagte Merkel, beide Seiten setzten sich gemeinsam für eine diplomatische Lösung ein. Deutschland wie China stimmten überein, »dass der Iran nicht in den Besitz von Atomwaffen kommen darf«. Berlin und Peking wollten sich eng abstimmen.
Anlässlich ihres Besuches wurden mehrere Wirtschaftsabkommen mit einem Volumen von mehreren hundert Millionen Euro unterzeichnet.
Es gab keinen Durchbruch bei den Verhandlungen über den Bau einer neuen Strecke der Magnetbahn Transrapid. Verhandelt wird über eine Verlängerung der Flughafenstrecke in Schanghai in die 160 Kilometer entfernte Millionenstadt Hangzhou.
Merkel sprach bei Wen die Religionsfreiheit und behördlich angeordnete Lagerhaft ebenso wie Tibet oder die Internetzensur an.
Seite 4: Hintergrund/Leitartikel

Artikel vom 23.05.2006