Zu wenige Abgeordnete anwesend -ÊSondersitzung einberufen
Berlin (dpa). Abruptes Ende einer Bundestagssitzung: Weil am Freitagabend zu wenige Parlamentarier im Plenum anwesend waren, wurde die Debatte überraschend abgebrochen. Der Grünen-Politiker Volker Beck hatte sich über die spärliche Anwesenheit der Koalitions-Abgeordneten bei der ersten Lesung der Steueränderungsgesetze geärgert. Er beantragte das persönliche Erscheinen von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) und einen so genannten »Hammelsprung«. Mit diesem Verfahren wird die Beschlussfähigkeit des Parlaments festgestellt. Da zur Abstimmung weniger als die Hälfte der 614 Abgeordneten erschienen, erklärte Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grünen) den Bundestag laut Geschäftsordnung für beschlussunfähig. Für den »Hammelsprung«, mit dem ursprünglich in der Landwirtschaft die Größe von Schafherden bestimmt worden war, verließen die Abgeordneten den Saal und kehrten durch drei Türen zurück, die für »Ja«, »Nein« oder »Stimmenthaltung« stehen. An jeder Tür zählten zwei Schriftführer die eintretenden Parlamentarier. Anders als vor acht Tagen, als Beck auch einen »Hammelsprung« ausgelöst hatte, kamen dieses Mal nicht genügend Parlamentarier zusammen.
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