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Gesetz sorgt für Ärger mit Türkei


Paris (dpa). Die französische Nationalversammlung hat gestern im Streit einen Beschluss vertagt, der die Leugnung der als Völkermord eingestuften Massaker an Armeniern im Osmanischen Reich unter Strafe stellt. Rechte und Linke gaben einander gegenseitig die Schuld, dass der Beschluss aus formalen Gründen auf November verschoben wurde. Die Türkei hat Frankreich Wirtschaftssanktionen angedroht, falls die Vorlage Gesetzeskraft erlangt.
Der Entwurf sieht ein Jahr Gefängnis und 45 000 Euro Bußgeld für »diejenigen vor, die die Existenz des Genozids an den Armeniern von 1915 bestreiten«. Er soll ein Gesetz von 2001 ergänzen, das die Massaker als Völkermord wertet, ohne jedoch die Leugnung zu ächten. Präsident Jacques Chirac hatte an die Abgeordneten appelliert, die »heikle Frage« ausgewogen anzugehen.

Artikel vom 19.05.2006